Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages mit BlueGFX GbR. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von BlueGFX GbR schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung im Interesse beider Seiten am nächsten kommt.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Alle von BlueGFX GbR abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, falls nicht schriftlich anders vereinbart. Aufträge erfolgen aufgrund eines schriftlichen Angebotes von BlueGFX GbR.
3. Leistung und Preis
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Werktage. Maßgebend hierfür ist der Tag der Rechnungsstellung.
4. Fristen
Vereinbarte Fristen der Leistungserbringung werden nach Möglichkeit eingehalten. Ein Termin der Leistungserbringung ist jedoch nur als annähernd zu betrachten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund wesentlicher Betriebsstörungen jeglicher Art z.B. Energiemangel, Serverausfall, Verkehrsstörungen, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeder Art sowie Versäumnisse unserer Geschäftspartner sind von BlueGFX GbR nicht zu vertreten. In all diesen Fällen ist BlueGFX GbR berechtigt, entweder die Lieferungs- bzw. Leistungszeit um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dem Geschäftspartner stehen in all diesen Fällen keine Ersatzansprüche oder Schadensersatzansprüche irgend welcher Art gegen BlueGFX GbR zu. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen ist BlueGFX GbR in allen Fällen berechtigt, Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen.
5. Inhalte
Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Ebenso übernimmt BlueGFX GbR keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von BlueGFX GbR erstellten Publikationen unserer Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreit sich BlueGFX GbR von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von BlueGFX GbR erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von uns erstellten Webseiten haftet BlueGFX GbR nicht. Kritische Inhalte, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen, gesetzliche Regeln für Onlineshops und das Impressum sollte der Auftraggeber von einem Anwalt prüfen lassen.
6. Gewährleistung
Fehlen dem Gegenstand der Lieferung ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert BlueGFX GbR kostenfrei nach, sofern BlueGFX GbR die Mängel zu vertreten hat. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Rechnungsstellung und beträgt drei Monate. Im Falle von Webpromotion, hier Anmeldung bei Suchmaschinen, kann BlueGFX GbR keine Garantie dafür übernehmen, dass die promotete Hompage bzw. das Online-Projekt, bei den Suchmaschinen, Katalogen und Medienpartnern registriert wird. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
7. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluß sowie aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar. Domain und Webspace wird von BlueGFX GbR lediglich vermittelt. BlueGFX GbR übernimmt außerdem keine Haftung für Server, Datenbanken und Domains.
8. Eigentumsvorbehalt
Durch vollständige Bezahlung gehen alle Rechte an den von BlueGFX GbR berechneten Webseiten an den Auftraggeber über. BlueGFX GbR behält sich das Recht vor, bei andauerndem Zahlungsverzug Webseiten vom Server zu entfernen. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind die Rechnungen 10 Werktage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist BlueGFX GbR berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen. In der Zurücknahme durch BlueGFX GbR liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - der Rücktritt vom Vertrag.
9. Weiterverkauf
Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, die von BlueGFX GbR erstellten Leistungen - insbesondere Quellcode und Grafiken - ohne besondere Genehmigung weiterzuverkaufen oder öffentlich zugänglich zu machen.
10. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert bzw. gelöscht werden. Das gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung oder Änderung einer Domain oder eines Webspace notwendig sind. Diese Daten werden anschließend (z.B. von der denic) veröffentlicht.
11. Leistungsumfang
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung ab 1024x768 sowie die Nutzung der Browsers "Mozilla Firefox" und "Microsoft Internet Explorer" ab Version 6.0 optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.
12. Verlinkung
BlueGFX GbR behält es sich vor, die erstellten Leistungen in den Referenzen aufzunehmen und zu verlinken. Desweiteren räumt sich BlueGFX GbR das Recht ein, auf den Seiten des Auftraggeber ein Logo und eine Verlinkung auf www.bluegfx.de anzubringen.
13. Schlussbestimmungungen
Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für Verträge mit BlueGFX GbR und deren Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger des Kunden von BlueGFX GbR gebunden. Sollte in diesen Bestimmungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Stand: Mai 2006